Bericht aus der Vorstandsitzung (Amberger Zeitung 9.6.11)

Veröffentlicht am 10.06.2011 in Presse

Verschiedene kommunale Themen wurden behandelt.

Schnaittenbach. Verschiedene kommunale Themen standen im Mittelpunkt einer Vorstandsitzung des SPD-Ortsvereins unter der Leitung der beiden Vorsitzenden Gerald Dagner und Uwe Bergmann. Auch Landtagsabgeordneter Reinhold Strobl und Kreisrat Rudolf Bergmann waren mit dabei.
Dagner informierte die Genossen über den geplanten neuen Wertstoffhof an der B14 und erinnerte dabei an die Initiativen der SPD-Stadtratsfraktion und der beiden Kreisräte Strobl und Bergmann bereits im Jahre 2009. Er begrüßte den baldigen Spatenstich und die geplante Fertigstellung im August. Er verdeutlichte noch einmal, dass ein neuer Wertstoffhof bei der SPD und bei den Bürgern schon lange höchste Priorität habe. Dagner teilte den Genossen weiter mit, dass vier Grüngutcontainer mittels einer Rampe bequem zugänglich gemacht würden. „Unnötige Wartezeiten für PKW-Anlieferungen und mühsames Hochtragen von Grüngutsäcken gehören in Zukunft also der Vergangenheit an“, hoffte er. Bedenken äußerte MdL Reinhold Strobl bezüglich der Anfahrt zum neuen Wertstoffhof. Eine Gefahrenquelle sah er für Linksabbieger aus Richtung Holzhammer und bei der Ausfahrt mit Fahrtrichtung Schnaittenbach. Als Lösung schlug Strobl hier vor, das Ortsschild entsprechend weiter nach Osten zu versetzen, etwa bis kurz nach der Einfahrt der Firma Meier, damit die Ein- und Ausfahrt durch die geringere Geschwindigkeit der Autofahrer auf der B14 erleichtert werden würde. Die Erreichbarkeit für Fußgänger gibt Strobl ebenso zu Bedenken. Als Lösungsvarianten sieht der Abgeordnete entweder einen Gehweg vom Kellerhäusl bis zum Wertstoffhof südlich der B14 oder einen Übergang über die Bundesstraße vom bestehenden Geh- und Radweg auf der nördlichen Seite der B14. „Zu diesen Punkten habe ich bereits eine Anfrage an das Landratsamt und die Stadt gestellt. Mal sehen was daraus wird“, meinte Strobl. Bezüglich des Baus eines Radwegs zwischen Schnaittenbach und Wernberg entlang der B14 wäre es nach Meinung Strobls gut, wenn die beiden Gemeinden und die beiden Landkreise durch Beschluss oder durch ein Schreiben an das Straßenbauamt nochmals ihr Interesse am Bau eines solchen Radweges bekunden würden. Er forderte hier mehr Einsatz von Seiten der Stadt, da sich immer wieder Radfahrer zu Recht über den oftmals schlechten Zustand des Ehenbachtalradwegs beschwerten.
Fraktionsvorsitzender Georg Dobmeier begrüßte die Entscheidung des Stadtrats auf der Kläranlage, der Schule und dem Feuerwehrgerätehaus stadteigene Photovoltaikanlagen zu errichten. Hier war allerdings erst ein SPD-Antrag nötig, da die Stadt auf diesem Gebiet erheblichen Nachholbedarf hat. Schließlich sei die Stadt Eigentümer nur einer einzigen PV-Anlage, die sich im Naturbad befindet. „Alles andere sind Privatinitiativen“, informierte Dobmeier. Er sah beim Thema „Energie“ noch längst nicht alle Einspar- und Einnahmemöglichkeiten für die Stadt ausgeschöpft. „Andere Gemeinden haben uns hier bereits abgehängt!“, meinte der Fraktionschef. Desweiteren erinnerte Dobmeier noch an die beiden SPD-Anträge bezüglich innerörtlicher Fußwege. Einer führe entlang des Ehenbachs vom Bürgerwald bis zum Kräutergarten. Im Städtebauförderungsprogramm habe dieser Weg nun eine vordere Priorität. Dringend müsste die Stadt nun Gespräche mit dem Wasserwirtschaftsamt und der Unteren Naturschutzbehörde bezüglich des Wegverlaufs führen. „Sonst fällt man aus dem Programm und die Fördergelder fließen nicht nach Schnaittenbach“, warnte Dobmeier. Beim anderen Weg geht es um eine ordentliche Widmung des Verbindungswegs vom Bürgerwald nach Brödlesfurt. Dobmeier forderte hier die Stadt auf zu handeln, um evtl. eine andere Trasse zu finden: „Auch hier könnten bei einer Umwidmung in eine Gemeindeverbindungsstraße nämlich Fördergelder fließen!“
Zum Abschluss sprach Bärbel Grützner noch das Thema Mittelschule an. Sie teilt den Optimismus von Bürgermeister Reindl hier nicht: „Die Mittelschule ist bei weitem nicht so erfolgreich wie angenommen. Sie löst kein einziges Problem. Weder konnte die Schließung von Hauptschulstandorten gestoppt werden noch ist die Einführung der Mittelschule eine Weiterentwicklung der Hauptschule. Nach wie vor bevorzugen die zehnjährigen Schüler verständlicher Weise die Realschule oder das Gymnasium!“ Die Mittelschulen in Bayern seien schlecht ausgestattet und es fehlten Lehrer, stellte Grützner fest, zudem sei die Verantwortung für die Mittelschulen an die Städte und Gemeinden delegiert worden. Bayern sei nun fast das einzige Bundesland, das an der starren Dreigliedrigkeit und der damit verbundenen Auslese festhalte. „Eine Gemeinschaftsschule für Hirschau und Schnaittenbach könnte leicht existieren, allein es fehlt der politische Wille der Staatsregierung. Ändert sich nichts, gibt es auch in Schnaittenbach bald nur noch eine Grundschule“, ist sich Grützner sicher.
Uwe Bergmann gab noch die nächsten Termine bekannt: 29.5. Mitgliederversammlung, 9.7. Behindertenbuchbergfest der AsF, 31.7. Sommerfest im Saller-Garten, 11.9. Tagesausflug nach Weimar, 13.9. Erstklässleraktion, Ferienprogramm 17.8..

 
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