SPD Schnaittenbach

Wir sind Motor und Macher... (Amberger Zeitung vom 30.10.2010)

„Die SPD steht auch weiterhin für Stabilität, Kontinuität und Bürgernähe in der Stadtpolitik. Wir sind Motor und Macher in der Stadtratsarbeit“, versicherte der 1. Vorsitzende des SPD-Ortsvereins und Stadtrat Gerald Dagner zu Beginn der gut besuchten Jahreshauptversammlung im Gasthaus Saller. Dies spiegelte sich auch bei den Neuwahlen wieder, bei der sich alle Funktionsträger wieder zur Verfügung stellten. Unterbezirksvorsitzender Christian Beyer dankte dem Ortsverein für seine vorbildliche Arbeit, die regional und überregional Anerkennung finde.
Dagner ließ in seinem Rechenschaftsbericht das zurückliegende Jahr Revue passieren. In mehreren Vorstandssitzungen und Mitgliederversammlungen sei versucht worden, transparente und bürgerfreundliche Politik sowohl für die SPD-Familie, als auch für die Bevölkerung in Schnaittenbach zu betreiben. Auch auf gesellschaftlichem Gebiet war man mit vielen sehr gut besuchten Aktionen in der Öffentlichkeit präsent. Beispielgebend nannte Dagner hier den alljährlichen Tagesausflug, den Preisschafkopf, das Sommerfest, den Fahrradbasar, die Wanderung zum Gansessen oder das Behindertenbuchbergfest. Bei der politischen Arbeit hob Dagner besonders die Unterschriftenaktion gegen die Kopfpauschale und für den Atomausstieg hervor. Außerdem habe man sich bei einer Ortsbesichtigung über den Betrieb einer Biogasanlage erkundigt und versucht das leidige Thema „Wertstoffhof“ bei der Stadtspitze in Bewegung zu bringen. Er lud die Mitglieder ein, das traditionelle Fischessen am 13.11. und die Ganswanderung am 7.11. wieder zahlreich zu besuchen. Die Mitgliederehrung findet am 12.12. mit dem Bezirksvorsitzenden Franz Schindler statt. Auch drei Neumitglieder hieß er bei der Versammlung willkommen und überreichte die Parteibücher. Beim Totengedenken gedachte man dem kürzlich verstorbenen Altbürgermeister und Ehrenbürger Karl Färber, der 47 Jahre lang der Partei die Treue hielt.
In seinem Grußwort ging Landtagsabgeordneter Reinhold Strobl kurz auf die Politik in Bund und Land ein. Die Auslobung des „ausgeglichenen Haushalts“ in Bayern nannte er reine Augenwischerei, weil wichtige Einnahmepotenziale nicht ausgeschöpft würden und auf der anderen Seite beispielsweise bei der Städtebauförderung und bei der Bildung gespart werde. „Von einer Vermögenssteuer oder einer Einstellung von dringend benötigten Steuerprüfern will die Staatsregierung aber leider nichts wissen“, kritisierte Strobl, der außerdem kein Verständnis für Bestrebungen von Schwarz-Gelb aufbringt, die Gewerbesteuer abzuschaffen. Im Gegenteil: Der Abgeordnete sähe diese, für die Städte und Gemeinden lebenswichtige Steuer, gern auch auf Freiberufler ausgeweitet. „Als kein Freund der Rente mit 67“, outete sich der Abgeordnete. Er sei für eine wie im Gesetz vorgeschriebene Überprüfung in diesem Jahr. „Wenn nicht mindestens 50% der 60- bis 65-jährigen sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind, ist die Rente mit 67 auszusetzen! Das hat übrigens auch der letzte Bundesparteitag in Berlin so beschlossen“, informierte Strobl die Zuhörer. Außerdem seien flexible Lösungen beim Renteneintrittsalter für bestimmte Berufszweige wichtig.
Eine ordentliche Kassenlage legte Kassier Josef Hausner in seinem Bericht den Mitgliedern dar. AsF-Vorsitzende Bärbel Grützner lobte das Engagement der Frauengruppe und hob die beliebten Seniorennachmittage, den Frauenstammtisch und die Beteiligung am Weihnachtsmarkt hervor. Somit wurde die gesamte Vorstandschaft auf Antrag von Kassenprüfer Rainer Moucha entlastet. Die anschließenden Neuwahlen verliefen unter der Leitung von Christian Beyer reibungslos. Sämtliche Funktionsträger stellten sich wieder zur Verfügung. Für weitere zwei Jahre wurde Gerald Dagner zum ersten und Uwe Bergmann zum zweiten Vorsitzenden gewählt. Weiterer Stellvertreter ist wiederum Matthias Kick. Dieser wurde auch zum SPD-Sprecher-Umland ernannt. Kassier bleibt weiterhin Josef Hausner, Schriftführer ist Manfred Dagner, sein Stellverteter heißt Manfred Kick. Beauftragter für Bildung bleibt Georg Dobmeier, für Senioren Anna Schuller und für Presse Uwe Bergmann. Der Posten des Mitgliederbeauftragten bleibt in den bewährten Händen von Kreisrat Rudolf Bergmann. Gerhard Heindl fungiert weiterhin als Organisationsleiter, Vanessa Hausner als Juso-Sprecherin und Bärbel Grützner als Frauen-Beauftragte. Zum ersten Mal in der Geschichte des Ortsvereins wurde eine Arbeitsgemeinschaft Selbstständige ins Leben gerufen. Deren Vorsitz übernimmt Verena Pürner. Zu Beisitzern wurden Dieter Heldmann, Manfred Leitl, Mathias Weigert, Christel Dagner, Reinhold Strobl und Werner Kopera gewählt. Lothar Wopperer und Rainer Moucha werden weiterhin als Kassenrevisoren im Amt sein.