SPD Schnaittenbach

Mit einem weinenden und einem lachenden Auge blickten die Sozialdemokraten auf das zurückliegende Jahr in ihrer Jahreshauptversammlung zurück. Zu dieser waren im Rahmen einer kleinen Weihnachtsfeier zahlreiche Mitglieder ins Gasthaus Saller gekommen.

Ortsvorsitzender Gerald Dagner blickte auf zahlreiche Aktivitäten des Ortsvereins zurück, wie z.B. das Sommerfest, den Tagesausflug, die Erstklässleraktion, das Fischessen, den Fahrradbasar, die Beteiligung am Weihnachtsmarkt und das Bockbierfest. Vor allem das 90-jährige Gründungsjubiläum, zu dem der Landesvorsitzende Florian Pronold gekommen war, stellte für Dagner das Highlight des Jahres dar, weil so viele Besucher dem Festakt im Sportheim beiwohnten. Der große Zuspruch bei den einzelnen Veranstaltungen zeige, dass der Ortsverein eine feste politische und gesellschaftliche Größe in Schnaittenbach sei. Auch deshalb konnte Dagner wohl zwei Neumitglieder im Ortsverein herzlich begrüßen. Als Auszeichnung für den Ortsverein wertete er ebenso die Ernennung von Altbürgermeister Karl Färber zum Ehrenbürger. „Die Wahlergebnisse 2009 waren für uns alles andere als positiv, bedeuten für die SPD aber auch die Chance zum Neuanfang. Mancher schob uns bereits aufs Abstellgleis, doch das war zu früh, wie auch der katastrophale Fehlstart der neuen schwarz-gelben Bundesregierung zeigt“, zeigte Dagner den Anwesenden auf. In mehreren Vorstandsitzungen und Mitgliederversammlungen habe man versucht die große und kleine Politik für die Mitglieder transparent zu machen. Dagner bedankte sich bei seinem kompletten Vorstandsteam und bei der Stadtratsfraktion für die gute Unterstützung.

Fraktionsvorsitzender Georg Dobmeier ging anschließend auf die Rathauspolitik im zurückliegenden Jahr ein. Der Schuldenstand der Stadt Schnaittenbach ist mittlerweile alarmierend. Er steigt kontinuierlich an und wird heuer einen historischen Höchststand von fast 7,8 Millionen Euro erreichen. Eine solche Finanzentwicklung wird die Stadt nicht lange durchhalten können. „Gerade vom Bürgermeister hätten wir dazu Lösungsansätze und neue Ideen erwartet. Doch bisher herrscht Schweigen im Walde“, kritisierte Dobmeier. „Was hat die CSU auf Altbürgermeister Karl Färber und die SPD in früheren Haushaltsberatungen eingeprügelt. Dabei war die damalige Finanzsituation der Stadt weitaus besser als heute. Wir haben jetzt nach sieben Jahren mit Bürgermeister Reindl 2,7 Millionen Euro mehr Schulden als 2002.“ Dobmeier erinnerte in diesem Zusammenhang noch einmal an die verpasste Chance bei den Verhandlungen mit AKW-Kick eine Neuaufteilung der Gewerbesteuer zwischen Hirschau und Schnaittenbach zu erreichen. Doch leider brachte der Bürgermeister und die CSU dafür keine Energie auf. Dies wäre finanzrechtlich und -technisch durchaus möglich gewesen. Auf Grund der maroden Haushaltssituation in Hirschau ist nun natürlich nichts mehr zu erwarten. „Die können jeden Euro selber gut gebrauchen“, meinte Dobmeier.

Nicht nachvollziehen konnte die SPD das Vorgehen in Sachen Fernwärmeversorgung. Von einem Anbieter für eine Hackschnitzelheizung, über dann zwei, bis wieder zurück zu einer kleinen eigenen Lösung nur für die beiden Rathäuser und Kräutergarten sei hier im Stadtrat hin- und hermanövriert worden. „Die Fernwärmeversorgung darf jedoch nicht in Vergessenheit geraten, sondern muss weiterhin aktiv vom Bürgermeister verfolgt werden. Wir halten dies für den richtigen Weg der Energieversorgung in Schnaittenbach“, forderte Dobmeier.

Er informierte die Genossen weiter, dass die von der SPD beantragten Voruntersuchungen für Konzentrationsflächen „Windkraft“ nun abgeschlossen seien. Die Stadt gehe nun mit ca. 340 ha Fläche in das Verfahren. Die Flächen liegen insbesondere bei den Kohlberger Höhen, bei Holzhammer, in der Krausöd und südöstlich von Kemnath. Welche Flächen übrig bleiben, werde sich nach der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zeigen. Ernsthafte Betreiber für Windkraftanlagen stünden bereits in den Startlöchern.
Kreisrat Rudolf Bergmann konnte noch mit einer guten Nachricht aufwarten. So habe der Kreistag auf Drängen der Schnaittenbacher und der Landkreis-SPD beschlossen, dass die Wertstoffhöfe nun endlich verbessert würden. Mit Rampen oder versenkbaren Containern würden nun auch in Schnaittenbach Erleichterungen für die Bürger verwirklicht.