SPD Schnaittenbach

Sehr gut besucht war die Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins vor kurzem im Gasthaus Saller. Schließlich konnte Vorsitzender Gerald Dagner in der heißen Phase des Bundestagswahlkampfes in Schnaittenbach den Spitzenkandidaten des Wahlkreises Amberg/Neumarkt Christian Beyer aus Neukirchen begrüßen. Auch MdL Reinhold Strobl und Kreisrat Rudolf Bergmann konnte er willkommen heißen. Der Versammlung wohnte auch ein Filmteam des Bayerischen Fernsehens bei, die Christian Beyer einen Tag lang begleiteten.

In seiner Rede, die unter dem Motto „Das soziale Deutschland“ stand, warb Beyer vor allem um eine rege Wahlteilnahme in der SPD-Anhängerschaft am 27. September, um so den Stimmenanteil der CSU möglichst klein zu halten. Die zurückliegenden Landtagswahlen hätten gezeigt, dass Schwarz/Gelb bei den Menschen nicht gewünscht sei. Beyer zeigte sich davon überzeugt, dass die Bundestagswahl zu einem Erfolg für die SPD werden kann, wenn den Menschen die Unterschiede zwischen Schwarz/Gelb und der SPD bewusst gemacht werde. Die kommende Wahl bezeichnete er als Richtungswahl. „Die Konservativen sehen in der Privatisierung sämtlicher Bereiche das Allheilmittel. Wohin dies führt, konnten wir in den letzten Monaten alle spüren“, rief Beyer den Schnaittenbacher Genossen in Erinnerung. Gerade die SPD habe in der Krise Rückgrat und Kompetenz bewiesen. Die Arbeitslosigkeit sei in Deutschland weit weniger gesunken als in anderen Ländern. So habe Arbeitsminister Olaf Scholz das Kurzarbeitergeld verlängert und das Konjunkturprogramm sei eine Initiative von Frank-Walter Steinmeier gewesen. „Hätte der Freistaat Bayern hier keine so großen bürokratischen Hürden aufgebaut, könnte das Programm längst Wirkung zeigen“, war sich Beyer sicher.
Desweiteren wolle die SPD in Bereiche investieren, wo Deutschland führend sei, vor allem in neue Technologien wie den erneuerbaren Energien. Dort könnten im nächsten Jahrzehnt viele Hundertausende neuer Arbeitsplätze entstehen. Schwarz/Gelb dagegen würde diesen Sektor gnadenlos zurückfahren und stattdessen auf die veraltete Atomenergie setzen. Auch das Energieeinspeisegesetz würde auf der Kippe stehen. „Der Betrieb von Atomenergie hilft dem Klimaschutz nicht und behindert die Entwicklung und Verbreitung innovativer erneuerbarer Energien. Atomenergie ist eine hochgefährliche Technologie Die anhaltenden Störfälle in den Atomkraftwerken, die Zustände in den Atommülllagern Gorleben und Asse beweisen jeden Tag aufs Neue, dass die Atomenergie nicht beherrschbar und hochgefährlich ist. Die Frage eines Endlagers ist nicht geklärt. Die Atomindustrie produziert strahlenden Müll zu Lasten vieler nachfolgender Generationen. Dies ist und bleibt unverantwortlich. Wer den Ausstieg aus der Atomkraft will, muss bei der Bundestagswahl Schwarz-Gelb verhindern und SPD wählen!“, zeigte Beyer auf.
Im Gesundheitsbereich sprach sich Beyer gegen eine private Pflichtversicherung aus, wie sie die FDP fordert. „Die wollen raus aus der Solidargemeinschaft. Aber Gesundheit soll sich jeder leisten können, unabhängig vom Einkommen“, forderte der Direktkandidat.
Zusammenfassend meinte Beyer, dass nur Sozialdemokraten ein Garant für eine faire soziale Markwirtschaft seien. „Sozial heißt für mich die Einführung von Mindestlöhnen, gleiche Bildungschancen für jeden, aber auch die Einführung einer Börsenumsatzsteuer und die Abschaffung von Studiengebühren“, machte Beyer deutlich. „Steuersenkungen vor der Wahl zu versprechen, wie es die CSU tut, ist in der jetzigen Situation einfach unredlich.“ In Bezug auf eine örtliche CSU-Veröffentlichung, in der er populistisch angegriffen wird, meinte Beyer nur: „Das ist einfach nur hochnäsig und arrogant und zeugt einfach von schlechtem Stil. Aber Hochmut kommt vor dem Fall!“
Zum Abschluss dankte stellv. Vorsitzender Uwe Bergmann Christian Beyer für sein Kommen und seine engagierte Rede. Er sicherte die volle Unterstützung der Schnaittenbacher Genossen im Wahlkampf zu. Kreisrat Rudolf Bergmann informierte die Versammlung noch über das 90-jährige Gründungsjubiläum am 21. November im Sportheim. Der Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag Franz Maget habe als Festredner sein Kommen zugesagt.